In ihrem aktuellen Jahresbericht schlägt Amnesty International Alarm: Die Menschenrechte weltweit sind unter massivem Druck. Konflikte, Klimakrise, soziale Ungleichheit und die Aushöhlung internationaler Institutionen verschärfen die Lage vielerorts dramatisch. Besonders beunruhigend sei, dass autoritäre Regime zunehmend Menschenrechte verletzen, ohne mit ernsthaften Konsequenzen rechnen zu müssen. Amnesty appelliert an die internationale Gemeinschaft – und insbesondere an die Schweiz –, sich verstärkt für den Schutz und die Stärkung dieser grundlegenden Rechte einzusetzen.
Gemäss Amnesty war 2023 ein Jahr der versäumten Verantwortung. Internationale Akteure hätten bei schweren Menschenrechtsverletzungen oft weggesehen oder gar durch selektives Vorgehen ihre Glaubwürdigkeit untergraben. Genannt werden etwa die fortgesetzten Gräueltaten im Gazastreifen, die brutale Repression gegen Frauen in Afghanistan oder die zunehmende Straflosigkeit in Ländern wie Russland, Myanmar oder Äthiopien. „Die Menschenrechte stehen weltweit unter Beschuss“, heisst es in der Stellungnahme. In vielen Regionen würden grundlegende Freiheiten wie Meinungsäusserung, Versammlungsrecht oder der Schutz vor Diskriminierung systematisch eingeschränkt.
Die Schweiz, so Amnesty, geniesse international hohes Ansehen im Bereich der Diplomatie und Menschenrechtsförderung. Umso mehr sei sie gefordert, dieser Rolle gerecht zu werden. Die Organisation fordert konkret, dass die Schweiz sich in multilateralen Gremien wie dem UNO-Menschenrechtsrat aktiver für gefährdete Bevölkerungsgruppen einsetzt, sich klar gegen völkerrechtswidriges Handeln positioniert und ihre Aussenpolitik konsequent menschenrechtsbasiert ausrichtet. Zudem müsse die humanitäre Hilfe ausgebaut und besser koordiniert werden.
Besondere Aufmerksamkeit verlangt Amnesty auch im Bereich der Wirtschaft: Die Schweiz als international bedeutender Finanzplatz müsse sicherstellen, dass Unternehmen ihre menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten einhalten. Auch hier fordert die Organisation von Bundesrat und Parlament verbindliche Regeln statt freiwilliger Selbstverpflichtung. Nur durch entschlossenes Handeln könne die Schweiz ihrer humanitären Tradition und völkerrechtlichen Verantwortung gerecht werden.
