In Bern hat Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider an der Tagung «Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus» die neue nationale Ausrichtung der Schweiz im Kampf gegen rassistische Diskriminierung vorgestellt. Die Justizministerin sprach von einer gesellschaftlichen Realität, der entschlossen zu begegnen sei, und erinnerte daran, dass Rassismus Menschen in Städten, Agglomerationen und auf dem Land in ihrem Alltag trifft. Rassismus sei in der Schweiz eine alltägliche Realität, so Baume-Schneider.
Zur Einordnung verwies die Bundesrätin auf Zahlen des Bundes: Laut dem Bericht 2024 des Dienstes zur Bekämpfung von Rassismus gaben 17 Prozent der Bevölkerung an, in den vergangenen fünf Jahren eine rassistische Diskriminierung erlebt zu haben. Das Netzwerk der Beratungsstellen erfasste über 1200 Fälle, was einer Zunahme um rund 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Ursachen seien sowohl strukturell und historisch als auch aktuell geprägt, etwa durch geopolitische Spannungen. Gleichzeitig beobachte man eine «libération de la parole», also, dass mehr Betroffene Vorfälle melden.
Die Verantwortung liege bei allen, betonte Baume-Schneider, bei Bund, Kantonen und Gemeinden ebenso wie bei Zivilgesellschaft, Medien, Wissenschaft, Schulen und Universitäten sowie Wirtschaft. Ziel der Strategie sei es, Anstrengungen national zu koordinieren, Akteurinnen und Akteuren Orientierung zu geben und ein gemeinsames Verständnis der Herausforderungen zu fördern. Die Schweiz erhalte erstmals eine nationale Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus. Die finanziellen Mittel blieben zwar begrenzt, dennoch sende der Bundesrat ein klares politisches Signal gegen Polarisierung und die Verrohung des öffentlichen Diskurses.
Als Herzstück skizzierte die Bundesrätin ein «4×4-Modell» mit vier Handlungsfeldern und Querschnittsdimensionen. Indirekt führte sie aus, es brauche erstens bessere Beobachtung und Daten, zweitens Schutz für Betroffene, drittens selbstkritische Institutionen, die diskriminierende Mechanismen abbauen, und viertens gemeinsames Handeln durch Dialog, Bildung, Sensibilisierung und Allianzen. Querschnittlich sei Rassismus oft strukturell verankert; zudem müssten Erfahrungen der Betroffenen systematisch einbezogen werden. Die angestrebte Schweiz sei offen, inklusiv und vor allem gerecht, in der Vielfalt als Stärke verstanden werde.
Die Strategie versteht der Bund als Arbeitsinstrument für staatliche Ebenen und die Zivilgesellschaft. Ein Nationaler Aktionsplan mit messbaren Massnahmen soll folgen und bis zu zweimal jährlich aktualisiert werden; eine Gesamtevaluation ist bis 2030 vorgesehen. Baume-Schneider schloss mit dem Hinweis auf James Baldwin: «Not everything that is faced can be changed, but nothing can be changed until it is faced.» Es sei Zeit zu handeln, hielt sie fest, und forderte alle Verantwortlichen zum gemeinsamen Handeln auf.
