Anlässlich des Weltflüchtlingstags haben die österreichische Diakonie und die Evangelische Kirche A.B. in Österreich eindringlich vor einer Schwächung des internationalen Flüchtlingsschutzes gewarnt. In einer gemeinsamen Stellungnahme erinnern die Bischöfin der Evangelischen Kirche A.B. in Österreich, Cornelia Richter, und die Direktorin der Diakonie Österreich, Maria Katharina Moser, daran, dass sich die Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention in diesem Jahr zum 75. Mal jährt. Die Konvention habe seit ihrer Einführung unzähligen Menschen Schutz und Sicherheit ermöglicht und bleibe auch heute von zentraler Bedeutung.
Der Umgang mit Menschen auf der Flucht sei ein Massstab für den Respekt vor der Menschenwürde und für den Wert, den Gesellschaften menschlichem Leben beimessen, heisst es in der Mitteilung. Wörtlich erklären Richter und Moser: «Menschen, die Schutz vor Verfolgung suchen, dürfen nicht an geschlossenen Grenzen abgewiesen und nicht in Folter, Gewalt oder Tod zurückgeschickt werden. Das garantiert die Genfer Flüchtlingskonvention seit 75 Jahren. Diese Garantie hat unzählige Menschenleben gerettet.»
Die österreichische Diakonie und die Evangelische Kirche A.B. betonen, dass die Genfer Flüchtlingskonvention einen Grundsatz festschreibe, der bereits in biblischen Traditionen verankert sei: Das Recht habe dem Schutz von Fremden zu dienen. Bischöfin Richter kritisiert laut Mitteilung eine Entwicklung, bei der sich die Ausgestaltung des Asylrechts zunehmend von Schutz und Aufnahme hin zu Abschottung verschiebe. Dies stehe im Widerspruch zu christlichen und gesellschaftlichen Werten. Schutz von Leib und Leben, Sicherheit, Freiheit und Familie müssten für alle Menschen gleichermassen gelten – unabhängig von ihrer Herkunft.
Maria Katharina Moser verweist darauf, dass die Genfer Flüchtlingskonvention aus den Erfahrungen von Menschen entstanden sei, die auf der Flucht keinen Schutz gefunden hätten. Sie sei deshalb keine historische Erinnerung, sondern ein aktueller Auftrag. Wer Schutzsuchenden den Zugang zu einem fairen Asylverfahren verwehre, stelle grundlegende Prinzipien von Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit infrage, so die Mitteilung. Österreich müsse seiner humanitären Tradition und seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen gerecht werden.
Zugleich sprechen sich die beiden Organisationen für konkrete Integrationsmassnahmen aus. Geflüchtete sollten rasch Zugang zum Erlernen der deutschen Sprache, zu Bildungsangeboten und zum Arbeitsmarkt erhalten. Besondere Aufmerksamkeit müsse dabei minderjährigen Geflüchteten gelten.
Mit Sorge blicken die Organisationen zudem auf die Situation an den europäischen Aussengrenzen. Dort komme es weiterhin zu rechtswidrigen Pushbacks, Gewalt gegen Schutzsuchende und Praktiken, die Menschen daran hinderten, überhaupt einen Asylantrag zu stellen. Die Diakonie Österreich unterstützt nach eigenen Angaben unter anderem ein Projekt in Bosnien nahe dem Lager Lipa, das Menschen nach solchen Grenzübertritten medizinisch und humanitär versorgt.
Abschliessend erinnern die österreichische Diakonie und die Evangelische Kirche daran, dass Flüchtlingsschutz nicht zur Verhandlungsmasse werden dürfe. Europa und Österreich müssten Orte bleiben, an denen Menschen auf der Flucht Schutz und Gehör finden.
