Die Konvention zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen steht unter Druck

Die Corona-Pandemie hat weltweit zu mehr Gewalt gegen Frauen und Mädchen geführt, so Amnesty International. Viele seien mit den Misshandelnden eingeschlossen gewesen oder hätten keinen ungesicherten Zugang zu Unterstützungsleistungen.

So hätten die Vereinten Nationen im vergangenen Monat vor einer “Schattenpandemie” des globalen Anstiegs an häuslicher Gewalt im Schlepptau von Covid-19 gewarnt, so Amnesty in einem Kommentar des Europa-Direktors Nils Muižnieks. Beispielhaft in Polen könne die Lage noch gefährlicher werden, nachdem das Land angekündigt habe, sich aus der Istanbul-Konvention des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von häuslicher Gewalt und anderer Gewalt gegen Frauen zurückzuziehen.

Dieser Schritt wäre ein Signal dafür, dass die persönliche Sicherheit und das Wohlergehen von Millionen Frauen und Mädchen nicht wert seien, geschützt zu werden, so Amnesty. Es wäre zudem ein rückwärts gerichteter Schritt, etwas, das in internationalen Menschenrechtsnormen verboten sei.

Im Jahr 2019 haben laut Meldung mehr als 65000 Frauen und 12000 Kinder Vorfälle häuslicher Gewalt angezeigt oder wurden zu Betroffenen von häuslicher Gewalt erklärt. Nur in 2527 Fällen wurden demnach Ermittlungen wegen Vergewaltigung aufgenommen.

Polen sei jedoch keine Ausnahme, so Amnesty. Seit Beginn von Covid-19 verzeichneten die Notrufe und Frauenhäuser in ganz Europa einen alarmierenden Anstieg der Anrufe von Frauen, denen aufgrund des Lockdowns und anderer restriktiver Massnahmen Gewalt drohe.

Die Istanbul-Konvention sei der erste europäische Vertrag, der die Eindämmung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt zum Thema habe. Die grosse Mehrheit der europäischen Staaten habe die Konvention unterzeichnet, in manchen Ländern stehe jedoch der Wunsch, sich aus der Konvention zurückzuziehen, weit oben auf der Agenda.

Die Welle der häuslichen Gewalt während der Covid-19-Pandemie zeige deutlich, dass die Regierungen weltweit den Schutz für die Rechte von Frauen und Mädchen stärken müssten.