Flüchtlingshilfe für Verbesserungen zugunsten Geflüchteten und Flüchtlingsschutzes

12. Juli 2024

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) begrüsst grundsätzlich den vom Bund eingeleiteten Prozess, eine neue Asylstrategie zu erarbeiten. Basis dafür sollte aus ihrer Sicht aber nicht nur die aktuelle Problemlage sein, sondern eine systematische Bestandesaufnahme und gesamtheitliche Bilanz, um die bisherigen Erfahrungen tatsächlich für nachhaltige und zukunftsorientierte Lösungen nutzen zu können, so die Organisation.

Die Flüchtlingshilfe begrüsse es grundsätzlich, die Asylstrategie des Bundes überprüft und angepasst werden soll. Aus ihrer Sicht sollte dafür eine breite Bestandesaufnahme vorgenommen und gesamtheitlich Bilanz gezogen werden. Auf der Basis einer externen Gesamtevaluation könnten die bisherigen Erfahrungen umfassend analysiert und für nachhaltige Lösungen genutzt werden, so eine Medienmitteilung zum Thema.

Eine zukunftsorientierte Asylstrategie sollte aus Sicht der SFH ausgewogen sein und namentlich auch Verbesserungen zugunsten der Geflüchteten und des Flüchtlingsschutzes beinhalten. Diesem Anspruch würden die sechs definierten Handlungsfelder noch nicht ausreichend gerecht.

Sie fokussierten stark auf Probleme, die sich insbesondere aus der aktuellen Lage ergäben, so die Mitteilung weiter. Dabei käme der Schwankungstauglichkeit zwar tatsächlich eine besondere Bedeutung zu, da das Asyl- und Unterbringungssystem bei hohen Zugangszahlen an seine Grenzen stosse.

Neben rasch mobilisierbaren Reserven brauche es hier aber etwa auch vermehrt einheitliche Standards und Massnahmen zur Förderung einer bedarfsgerechten und integrationsorientierten Unterbringung.

Beim Asylverfahren sollte die weitere Gewährleistung von Qualität, Einheitlichkeit und Fairness des Verfahrens im Vordergrund stehen, gerade angesichts der zusätzlichen Beschleunigungsmassnahmen seit Herbst 2022, so die Flüchtlingshilfe. Die Organisation regt daher eine systematische Gesamtevaluation des neustrukturierten Verfahrens und seiner Entwicklungen seit 2019 an, deren Ergebnisse in die neue Asylstrategie einfliessen sollten.

Zudem empfiehlt die Flüchtlingshilfe, zusätzliche Handlungsfelder in die Analyse einzubeziehen. So etwa ein Handlungsfeld «Humanitärer Schutz statt vorläufiger Aufnahme», zumal dieser wichtige Bereich bislang nirgends sichtbar werde.

Als weitere wichtige Handlungsfelder der Asylstrategie sieht die Flüchtlingshilfe laut Mitteilung die Stärkung der Rechte von Kindern und Personen mit besonderen Bedürfnissen, die Förderung sicherer und legaler Zugangswege, den besseren Einbezug von Geflüchteten sowie ganzheitliche Verbesserungen der Integration im Sinne der Integrationsagenda Schweiz.