Menschen, die bereits vor der Corona-Krise sozial benachteiligt waren, sind von den Folgen der Pandemie ungleich stärker betroffen, so das Hilfswerk der Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz HEKS in einer Medienmitteilung. Dazu zählten Langzeitarbeitslose, Menschen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus oder ohne soziales Netz.
In den letzten zwei Jahren seien ihnen wichtige Existenzgrundlagen weggebrochen, ihre soziale und berufliche Integration habe stillgestanden oder sich verschlechtert. Auch ihre finanzielle Situation habe sich zugespitzt, wie eine Befragung ergeben hätte.
Die Sozialhilfe diskriminiere dabei Menschen ohne Schweizer Pass. Dies verstärke deren Ausgrenzung und verunmögliche Integrationsbemühungen. Dennoch werde das Ausländer- und Integrationsgesetz weiter verschärft.
Menschen, die in eine Notlage gerieten und keinen Schweizer Pass hätten, erhielten nicht den gleichen Zugang zu Sozialhilfeleistungen, so das HEKS. Für vorläufig Aufgenommene etwa müsse der Unterstützungsbeitrag tiefer liegen als der Normalsatz der Sozialhilfe. Damit sei es für sie kaum möglich, die geforderten Integrationsleistungen zu erbringen.
Auch Menschen mit einem geregelten Aufenthaltsstatus würden diskriminiert. Ihnen drohe bei Sozialhilfebezug der Entzug der Aufenthaltsbewilligung, unabhängig von ihrer Aufenthaltsdauer. Aus Angst verzichteten momentan viele Menschen ohne Schweizer Pass auf ihr Rech, Sozialhilfe zu beziehen. Ganze Familien lebten so in Armut, sie würden isoliert statt integriert.
Mit der Petition “Für eine gerechte Sozialhilfe” fordert HEKS das Parlament laut Medienmitteilung auf, allen Menschen in der Schweiz unabhängig von deren Aufenthaltsstatus eine angemessene Unterstützung zu garantieren. Auch dürften keine negativen migrationsrechtlichen Konsequenzen zu befürchten sein.
