Die vom Bundesrat veröffentlichte Bestandsaufnahme der Menschenrechte in der Schweiz verkenne Mängel beim Diskriminierungsschutz oder der Rechenschaftspflicht für Unternehmen, so die Plattform in einer Medienmitteilung.
Man begrüsse, dass sich die Schweizer Behörden auf verschiedenen Ebenen mit der Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen auseinandergesetzt hätten, so die Mitteilung. Trotzdem sei es bedauerlich, dass offensichtlich zentrale Massnahmen zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes fehlten, so etwa die Stärkung der Rechenschaftspflicht von Schweizer Unternehmen oder Schritte in Richtung eines Gesetzes zum Schutz vor allen Formen der Diskriminierung.
In Anbetracht der Rolle und der Verantwortung der Schweiz in Fragen globaler Relevanz werde auch empfohlen, dass sich die Schweiz verstärkt für die Bekämpfung des Klimawandels einsetze, sowie eine positive Rolle bei der Bekämpfung von Covid-19 und anderen Pandemien spiele, so die Mitteilung weiter.
Die Zivilgesellschaft erwarte, dass sich der Bundesrat im Rahmen periodischer Überprüfungen auch bei schwierigen Themen selbstkritisch mit den zu erwartenden Empfehlungen auseinandersetze, un die Möglichkeit nutze, den Menschenrechtsschutz in der Schweiz systematisch zu stärken. Es brauche deshalb eine verbesserte Koordination durch den Bund, unter Einbezug der Kantone und der Zivilgesellschaft, damit Empfehlungen internationaler Menschenrechtsgremien auch umgesetzt würden.
