Die Schweiz hat das 20-jährige Bestehen des UNO-Menschenrechtsrats zum Anlass genommen, die Bedeutung des Gremiums für den internationalen Schutz der Menschenrechte zu unterstreichen. Die 62. Sitzung des Rates ging am 8. Juli in Genf zu Ende, nachdem am 19. Juni das Jubiläum des 2006 gegründeten Gremiums begangen worden war. Die Schweiz habe sich damals massgeblich für dessen Schaffung eingesetzt und damit zur Entstehung eines Organs beigetragen, das die Rechenschaftspflicht der Staaten stärke und die Weiterentwicklung internationaler Menschenrechtsnormen fördere, so die Mitteilung.
Der Menschenrechtsrat löste im Jahr 2006 die frühere Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen ab. Seither biete er einen institutionellen Rahmen für den Dialog zwischen Staaten, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft. In den vergangenen zwanzig Jahren habe der Rat dazu beigetragen, das Völkerrecht weiterzuentwickeln und an neue Herausforderungen anzupassen.
Im Mittelpunkt der nun abgeschlossenen 62. Sitzung standen unter anderem Desinformation, der Klimawandel sowie Menschenrechte im digitalen Raum. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf den Rechten der Frauen und der Gleichstellung der Geschlechter. Die Schweiz engagierte sich insbesondere gegen Kinder-, Früh- und Zwangsheirat sowie gegen Gewalt an Frauen und Mädchen in unterschiedlichen Lebenssituationen. In diesem Zusammenhang übernahm sie eine führende Rolle innerhalb einer Staatengruppe, die zur Verabschiedung einer Resolution über die Umsetzung der Leitlinien des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte gegen Kinder-, Früh- und Zwangsheirat beitrug.
Nach Angaben des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten unterstützt die Schweiz die Arbeit des Rates auch wegen seiner Bedeutung für die Konfliktprävention. Durch die Dokumentation von Verstössen gegen das humanitäre Völkerrecht könne der Rat auf drohende Konflikte aufmerksam machen und frühzeitige Gegenmassnahmen ermöglichen. Instrumente wie die Allgemeine regelmässige Überprüfung, die Sonderverfahren und unabhängige Untersuchungsmechanismen gäben Opfern von Menschenrechtsverletzungen eine Stimme und trügen dazu bei, Verantwortliche stärker zur Rechenschaft zu ziehen.
Die Schweiz wolle sich weiterhin dafür einsetzen, dass der UNO-Menschenrechtsrat wirksam, glaubwürdig und langfristig handlungsfähig bleibe. Angesichts zunehmender Bestrebungen, Menschenrechte infrage zu stellen, bekräftige sie zudem, dass diese Rechte keine regionale oder kulturelle Sichtweise widerspiegelten, sondern völkerrechtliche Verpflichtungen seien, zu denen sich nahezu alle Staaten bekannt hätten, so die Mitteilung.
