Aserbaidschans Armee hat vergangenen September einen Militäreinsatz zur Eroberung der Region Nagorni Karabach durchgeführt und dabei rund 150’000 Armenierinnen und Armenier vertrieben, so die Evangelische Kirche Schweiz in einer Medienmitteilung. Jetzt erhebe Aserbaidschan Anspruch auf einen Korridor im Süden Armeniens. Eine weitere militärische Auseinandersetzung sei wahrscheinlich. Die Schweizer Aussenpolitik sei jetzt gefordert, sich entschieden für eine friedliche Lösung und die Einhaltung des Völkerrechts einzusetzen.
Die Schweiz solle ihre Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat dazu nutzen, sich international für die Wahrung der Menschenrechte einzusetzen und auf der Einhaltung des Völkerrechts zu bestehen, so die Mitteilung weiter. Es seien jetzt deutliche aussenpolitische Zeichen gefordert. Der Rat EKS schliesst sich laut Mitteilung vollumfänglich den Forderungen der Schweizerischen Nationalkommission Justitia et Pax an.
Dazu zähle, auf die Umsetzung der Entscheidungen der internationalen Gerichtshöfe zu bestehen, auf die Freilassung von Kriegsgefangenen hinzuwirken, die territoriale Integrität jedes Landes zu achten und das Ziel einer Rückkehr aller Vertriebenen weiterzuverfolgen.
Die Neutralität der Schweiz sei nicht mit Passivität gleichzusetzen, heisst es weiter. Der Schutz der Zivilbevölkerung sowie die Verhütung bewaffneter Konflikte seien Prioritäten der Schweiz für ihren Einsitz im UNO-Sicherheitsrat. Friedensförderung und Konfliktverhütung seien zudem Schwerpunkte der Schweizer Aussenpolitik.
Glaubwürdige Aussenpolitik entscheide sich daran, ob die Schweiz in der Lage und Willens sei, weiterhin einen entscheidenden Beitrag für Frieden und Gerechtigkeit zu leisten, so die Mitteilung.
