Caritas fordert mehr sichere Fluchtwege

7. Dez 2023

Die Schweiz muss mehr Verantwortung für Menschen auf der Flucht tragen, so Caritas Schweiz anlässlich des Globalen Flüchtlingsforums vom 13.-15. Dezember in Genf. Es brauche ein deutlich höheres Engagement der Schweiz.

Um die Würde und Sicherheit von besonders verletzlichen Menschen auf der Flucht zu schützen, hat die internationale Staatengemeinschaft 2018 den UN-Flüchtlingspakt in Kraft gesetzt, welcher auch von der Schweiz unterstützt wird, so Caritas Schweiz in einer Medienmitteilung.

Gleichzeitig erlebe man in den vergangenen Jahren aufgrund der globalen Krisen einen Anstieg der Flüchtlingszahlen auf weltweit über 100 Millionen. Um die betroffenen Menschen nicht ihrem Schicksal zu überlassen, brauche es ein erhöhtes Engagement aller, auch von der Schweiz. Am Globalen Flüchtlingsforum werde dies ein zentraler Diskussionspunkt sein, so Caritas.

Die Aufnahmestaaten müssen finanziell stärker unterstützt werden, so laute eine der Kernforderungen des UN-Flüchtlingspakts, heisst es weiter. Nachbarländer von Konfliktgebieten nähmen den grössten Teil der Geflüchteten auf, die ihr Heimatland verlassen müssen. Viele Aufnahmestaaten seien aber selbst in wirtschaftlich und politisch schwierigen Situationen. Für die Geflüchteten sei dies oft gleichbedeutend mit einem dauerhaften Leben unter äusserst prekären Umständen.

Ein zweites Hauptanliegen des Flüchtlingspaktes sei die Schaffung sicherer Fluchtmöglichkeiten in Drittstaaten. Als Folge der strikten Abschottung seien Schutzsuchende, die über das Nachbarland hinaus weiter fliehen, enormen Risiken ausgesetzt, so Caritas. Ihnen drohten die Ausbeutung durch Schlepperbanden und tödliche Gefahren.

Ein wichtiges Instrument für sichere Fluchtwege sei das internationale Resettlement-Programm, so die Mitteilung. Dieses organisiere die Aufnahme von Geflüchteten, die aufgrund ihrer Verletzlichkeit nicht länger an ihrem aktuellen Aufenthaltsort bleiben, aber auch nicht in ihr Heimatland zurückzukehren könnten.

Die Schweizer Beteiligung an diesem Programm sei aktuell doppelt in Frage gestellt, so die Mitteilung. So habe der Bundesrat das laufende Programm Ende 2022 sistiert. Andererseits komme in der Wintersession im Nationalrat eine Motion zur Abstimmung, die eine Aussetzung des Resettlement-Programms für die kommenden Jahre fordere.

In einem aktuellen Positionspapier fordert die Caritas die Erleichterung der Anforderungen für humanitäre Visa und einen verbesserten Zugang zum Familiennachzug, weiter ein Pilotpgrogramm für das Community Sponsorship, bei welchem sich der Staat die Verantwortung für die Aufnahme, Unterbringung und Begleitung mit privaten Gruppen aus der Zivilgesellschaft teilt.