Das Klimaschutzgesetz, dem die Bevölkerung im vergangenen Sommer an der Urne zustimmte, legt fest, dass die Emissionen in der Schweiz bis ins Jahr 2050 auf Netto Null reduziert sein müssen, so Caritas Schweiz in einer Medienmitteilung.
Das Gesetz sehe vor, dass dieser Weg sozialverträglich auszugestalten sei. Dies gelte insbesondere auch in der Verkehrspolitik, so die Mitteilung weiter. Der Verkehrssektor sei für rund ein Drittel der Treibhausgasemissionen der Schweiz verantwortlich.
Ob die Klimaziele erreicht werden können, hänge deshalb massgeblich davon ab, ob die Schweiz rasch genug von fossil betriebenen Verbrennungsmotoren wegkomme. Diese notwendige Verkehrswende sei auch von sozialpolitischer Bedeutung. Mobilität sei eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Menschen am Arbeitsmarkt und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, so Caritas Schweiz.
Bereits heute müssten Menschen mit tiefem Einkommen ihre Mobilität stark einschränken. Sie legten nicht einmal halb so viele Kilometer zurück wie Personen mit hohen Einkommen. Eine zentrale Forderung der Caritas lautet gemäss Mitteilung, dass im Falle einer CO2-Abgabe auf Benzin und Diesel ein Grossteil der Einnahmen an die Bevölkerung zurückverteilt werden müsse, um Menschen mit tiefen Einkommen für ihr klimaverträgliches Verhalten zu belohnen.
Analog dazu müsse auch eine allfällige Flugticketabgabe zumindest teilweise an die Bevölkerung rückverteilt werden. Caritas plädiere zudem für die Einrichtung eines Klimasozialfonds, heisst es in der Mitteilung weiter. Dieser solle aus Einnahmen aus Emissionshandelssystemen, einem allfälligen Mobility Pricing und weiteren peisbasierten Massnahmen geäufnet werden. Aus einem solchen Fonds liessen sich flankierende Massnahmen finanzieren, die finanziell schwächere Haushalte darin unterstützen, an der Verkehrswende teilzunehmen.
Im weiteren ist es aus Sicht der Caritas dringend notwendig, Sozialtarife für den öffentlichen Verkehr einzuführen, damit Menschen in prekären finanziellen Situationen die klimafreundlichen Angebote nutzen können, so die Organisation.
