Eurodiaconia weist auf Grundrecht Asyl hin

22. Jun 2023

Eurodiaconia fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, allen Asylbewerbern und Flüchtlingen den gleichen Schutz zu gewähren und sicherzustellen, dass sie in den Genuss aller Rechte kommen, die ihnen im Rahmen der europäischen und internationalen Regelungen zustehen.

Das Schiffsunglück von Pylos am 14. Juni 2023 zeige einmal mehr, wie wichtig es sei, sichere und legale Wege für diejenigen zu schaffen, die gezwungen seien, sich auf eine tödliche Reise zu begeben, um Schutz zu suchen, so Eurodiaconia zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni. Obwohl diese Tragödien jedes Jahr in den Schlagzeilen stünden, hätten die unterstützenden Worte der europäischen Institutionen und der Mitgliedstaaten nicht zu einer konsequenten Politik geführt. Stattdessen erlebe man weiterhin eine Verschiebung hin zu einer strengeren Migrationspolitik.

Die Zahl der Menschen, die weltweit aufgrund von Krieg, Verfolgung, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen vertrieben wurden, hat mit 108,4 Millionen einen neuen Rekordwert erreicht, so Eurodiaconia weiter. Diese Zahl bedeute einen Anstieg um 19,1 Millionen Menschen, die internationalen Schutz suchen, was einen der größten Zuwächse der letzten Jahre darstelle. Während die Tendenz der weltweiten Vertreibung weiter zunehme, führten die EU-Mitgliedstaaten weiterhin illegale Push-Backs durch, wendeten an ihren Grenzen Gewalt an, kriminalisierten Solidaritätsaktionen und verweigerten Asylsuchenden grundlegende Rechte, so Eurodiaconia in der Meldung.

Die Richtlinie über den vorübergehenden Schutz habe gezeigt, dass es möglich sei, sichere und legale Wege, einen schnellen Zugang zu Schutz, einen breiteren Zugang zu sozialen Rechten und Freizügigkeit zu schaffen. In Zukunft sollte die EU von diesen positiven Ergebnissen lernen, um sie zu einem Standard für alle Flüchtlinge zu machen, anstatt sie als Ausnahme zu betrachten, so der europäische Diakonie-Dachverband.

Mit Blick auf die Zukunft sei es von entscheidender Bedeutung, dass die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten der Solidarität, der Gleichbehandlung und der umfassenden Integration von Flüchtlingen Vorrang einräumten und restriktive Ansätze hinter sich liessen, so Eurodiaconia.