“Wie die Erosion der Demokratie gestoppt werden kann”

20. Mrz 2024

Die Demokratiequalität in Entwicklungs- und Transformationsländern hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren kontinuierlich verschlechtert. Heute stehen nur noch 63 Demokratien einer Mehrheit von 74 Autokratien gegenüber, so die Bertelsmann Stiftung. Dennoch gebe es Grund zur Hoffnung.

Die Demokratiequalität in Entwicklungs- und Transformationsländern hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren kontinuierlich verschlechtert, so die Bertelsmann Stiftung in einem aktuellen Beitrag. Heute stehen demnach nur noch 63 Demokratien einer Mehrheit von 74 Autokratien gegenüber. Das zeigt der Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung, der in diesem Jahr zum zehnten Mal erscheint.

Grund zur Hoffnung gebe es dennoch, denn eine Trendumkehr sei möglich, so die Stiftung. Das zeigten aktuell die Beispiele der Transformationsländer Brasilien und Polen, wo die Bevölkerung autoritäre Kräfte abgewählt habe.

Allein in den vergangenen zwei Jahren waren laut Bericht in 25 Ländern die Wahlen weniger frei und fair, wurden in 32 Staaten die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weniger geachtet und in 39 die Meinungs- und Pressefreiheit stärker eingeschränkt. Am Ende einer kontinuierlichen Aushöhlung der Demokratie stehe in vielen Ländern wie Bangladesch, Mosambik oder der Türkei die autoritäre Herrschaft, so die Bertelsmann Stiftung.

Nach wie vor gebe es Demokratien, die dem Druck standhielten. Die baltischen Staaten, aber auch Taiwan, Südkorea, Costa Rica, Chile und Uruguay zeigten, wie Transformation erfolgreich gestaltet werden könne: Rechtsstaatlich verankert, strategisch ausgerichtet, partizipativ und inklusiv angelegt, sorge deren Regierungsführung nicht nur für gute Ergebnisse im Bildungs- und Gesundheitssystem und bei der Verbesserung des Lebensstandards, sondern auch für die Stärkung der Demokratie.

Um einer Erosion der Demokratie entgegenzuwirken, brauche es Kontrollinstanzen wie Justiz, Parlament oder Medien, so die Bertelsmann Stiftung. Freie, wenn auch oft nur eingeschränkt faire Wahlen leiteten auch in einigen Ländern Ostmittel- und Südosteuropas wie in der Republik Moldau, Nordmazedonien, Polen, Slowenien und Tschechien oder Lateinamerikas wie in Brasilien, Guatemala und Honduras eine Wende ein.